§ 1 Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MapsGuide

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Ge­schäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen. Unsere AGB gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder gegenüber öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

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§ 2 Auftragsumfang

MapsGuide erbringt für den Auftraggeber bestimmte Dienst- und/oder Entwicklungsleistungen und schaltet Informationen und Stellenangebote auf den Webseiten Lust-auf-Dresden.de sowie angeschlossenen Webseiten und Diensten frei.

Die Stellenangebote der Webseiten von MapsGuide dürfen nur von Personen genutzt werden, die eine Anstellung und/oder Karriereinformationen suchen sowie von Arbeitgebern, die Arbeitnehmer suchen. Der hierin verwendete Begriff;  "Neues Stellenangebot aufgeben", bezeichnet alle Informationen, die Sie übertragen, veröffentlichen oder auf der Seite von Lust-auf-Dresden.com darstellen wollen.

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§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen MapsGuide und dem Auftraggeber kommt zustande, wenn MapsGuide den Auftrag über die Veröffentlichung schriftlich, per Onlineformular oder per E-Mail vom Auftraggeber erhält und MapsGuide mit der Ausführung beginnt und dabei davon ausgehen darf, dass der Auftraggeber auf eine Auftragsbestätigung stillschweigend verzichtet.

 

​§ 4 Veröffentlichungsaufträge, Zurückweisung wegen Gesetzesverstößen

(1) Der Beginn der Veröffentlichung ihrer gewerblichen Informationen erfolgt zu dem vereinbarten Zeitpunkt. Die Platzierung der Informationen erfolgt nach billigem Ermessen von MapsGuide, geordnet nach Datum der jeweiligen Veröffentlichung (Aktuellste ganz oben). 

(2) Der Auftraggeber ist soweit nicht anders vereinbart für die Anlieferung geeigneter Dokumente (Texte, Bilder, Links) verantwortlich. Verzögerungen, welche aufgrund des zur Veröffentlichung gestellten Anzeigenmittels entstehen, seien sie inhaltlich oder technisch bedingt, hat MapsGuide nicht zu vertreten.

(3) MapsGuide stellt die vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen Dritten nur zur Verfügung, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB oder sonstige vertragliche Regelungen verstoßen, missbräuchlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. die Veröffentlichung für MapsGuide aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. MapsGuide ist berechtigt, solche Inhalte, Daten und/oder Informationen (im Folgenden „unzulässige Inhalte“ genannt) ohne Vorankündigung zu entfernen. Das Gleiche gilt, soweit der Auftraggeber Links einsetzt, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Auftraggebers bleibt hiervon unberührt.

(4) Der Auftraggeber trägt die alleinige presse- und wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm zur Veröffentlichung übergebenen Inhalte, einschließlich etwaiger Markenrechte. Er versichert, dass sämtliche hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, Lizenzen oder sonstige erforderlichen Rechte wirksam bestehen.

(5) MapsGuide ist nicht verpflichtet, die Veröffentlichungen auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Der Auftraggeber stellt MapsGuide von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte, Gesetzesverstöße oder der Beeinträchtigung der Rechte Dritter entstehen und vom Auftraggeber zu vertreten sind. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Kosten, welche durch Rechtsverfolgung/-Verteidigung, notwendige Recherchen, Reisekosten und Spesen entstehen.

(6) Nach Ermessen von MapsGuide können Veröffentlichungen auch unter den von MapsGuide und Ihren Tochter- und Partnerunternehmen betriebenen sonstigen Domains und Mobile Apps sowie auf Domains und Mobile Apps vertraglich verbundener Dritter ausgegeben werden. Die Darstellung der Veröffentlichungen kann je nach Ausgabetyp differieren.

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§ 5 Entgelte, Verzug

(1) Die Einstellung von gewerblichen Mitteilungen und Anzeigen sowie die Veröffentlichung von Werbeinhalten auf der Website Lust-auf-Dresden.com erfolgt gegen Zahlung gemäß der jeweils vereinbarten Preise und Konditionen. 

(2) Die Rechnung ist ohne Abzüge zahlbar sofort nach Erhalt. MapsGuide kann dem Auftraggeber die Rechnungen per E-Mail als PDF übermitteln.

(3) Sofern es sich beim Vertrag um ein Dauerschuldverhältnis (Partnervertrag) mit automatischer Verlängerung handelt, ist MapsGuide berechtigt, das Entgelt mit Wirkung zum jeweils nächstfolgenden Verlängerungszeitraum zu ändern. MapsGuide Projektmanagement wird den Auftraggeber über die Änderung des Entgelts in der ersten hinsichtlich des Verlängerungszeitraums an den Auftraggeber versandten Rechnung benachrichtigen. Der Auftraggeber hat im Fall einer Preiserhöhung innerhalb von vier Wochen ab dem Datum der Rechnung das Recht, sich durch schriftliche Erklärung gegenüber MapsGuide rückwirkend zum Zeitpunkt der eingetretenen Verlängerung vom Vertrag zu lösen.

(4) Die Aufrechnung durch den Auftraggeber ist ausgeschlossen, es sei denn dass der zur Aufrechnung gestellte Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt worden ist oder MapsGuide diesen schriftlich anerkannt hat.

(5) Gerät der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, so ist MapsGuide berechtigt, die vertraglichen Leistungen und die Erbringung sonstiger Dienste bis zur vollständigen Zahlung einzustellen. Ferner steht es MapsGuide frei, bei Folgeaufträgen eine Vorausvergütung zur Bedingung für die Leistungserbringung zu machen, sowie bei Verzug mit der Zahlung einer vereinbarten Rate um mehr als 2 Wochen ohne gesonderte Mahnung den Gesamtrechnungsbetrag fällig zu stellen. Sonstige Rechte von MapsGuide, wie z. B. die Geltendmachung von Verzugszinsen oder Schadensersatz, bleiben unberührt.

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§ 6 Vertragslaufzeit / Mindestnutzungszeitraum / Partnervertrag

(1) Sofern nicht abweichend oder mit einer bestimmten Laufzeit und oder Verlängerungsoption vereinbart, gilt Folgendes:

Der Vertrag gilt für den Zeitraum von 12 Monaten und verlängert sich stillschweigend um jeweils 12 weitere Monate, soweit nicht eine der beiden Parteien den Auftrag unter Einhaltung einer 3-monatigen Frist zum Ende des Auftragszeitraumes schriftlich kündigt. 

(2) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei ihre Vertragspflichten erheblich verletzt oder das Insolvenzverfahren über ihr Vermögen eröffnet wurde oder ein solches Verfahren mangels Masse abgewiesen wurde.

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§ 7 Gewährleistung, Systemintegrität, Störung und Erreichbarkeit

(1) MapsGuide übernimmt keine Verantwortung für die auf der Website www.lust-auf-sachsen.de bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen Dritter sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. MapsGuide gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

(2) Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf der Website www.lust-auf-sachsen.de veröffentlichten Anzeigen auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigene Angebote getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Aus einem solchen Kopieren, Linking und/oder Framing kann der Auftraggeber keinerlei Ansprüche gegen MapsGuide herleiten.

(3) Der Auftraggeber erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Dienste von MapsGuide technisch nicht zu realisieren ist. MapsGuide bemüht sich jedoch, ihre Dienste möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von MapsGuide stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen. Alle Ansprüche gegen MapsGuide, die auf Beeinträchtigungen und/oder Unterbrechungen zurückzuführen sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insbesondere steht MapsGuide nicht für Fälle der folgenden Art ein:
Wie z.B. Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder –hardware (z.B. Browser) durch den Auftraggeber; Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber; Rechnerausfall beim Internet-Provider oder Online-Diensten; unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste; oder Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

(4) Im Fall von Anzeigenschaltung hat der Auftraggeber in den in Abs. 3 bezeichneten Fällen jedoch einen Anspruch auf Verlängerung der Schaltung seiner Anzeige um die Dauer des Ausfalls.

(5) Bei von MapsGuide zu vertretender mangelhafter Wiedergabe der Anzeige hat der Auftraggeber Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzanzeige, jedoch nur in dem Umfang, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde.

(6) Sofern MapsGuide dem Auftraggeber Software zur zeitlich befristeten Nutzung überlässt, gilt Folgendes: Erkennt der Auftraggeber einen Mangel, so hat er in einer schriftlichen Mängelrüge den Mangel und seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben, dass eine Überprüfung des Mangels machbar ist und der Ausschluss eines Bedienungsfehlers möglich ist. Der Auftraggeber setzt MapsGuide eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels. Kann MapsGuide den Mangel nicht innerhalb der vom Lizenznehmer gesetzten Frist beseitigen, ist der Lizenznehmer berechtigt, die Lizenzgebühr zu mindern oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Die Kündigung wegen eines unwesentlichen Mangels ist ausgeschlossen.

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§ 8 Datenschutz, Vertraulichkeit

(1) Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich mit der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses einverstanden.

(2) MapsGuide und der Auftraggeber verpflichten sich jeweils zur Beachtung des anwendbaren Datenschutzrechts.

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§ 9 Haftungsbeschränkung

Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz, als in § 7 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

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§ 10 Gerichtsstand

Soweit der Auftraggeber Vollkaufmann i. S. des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergeben­den Streitigkeiten Dresden. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitz oder an seiner Niederlassung zu verklagen.

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