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Wer von der Maske befreit ist


Ordnungsamt kontrolliert seit 1. September und stellt 1.789 Verstöße gegen Maskenpflicht fest Das Ordnungsamt kontrolliert seit dem 1. September 2020 die Einhaltung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Läden und Geschäften. Personen ohne bzw. mit einer nicht korrekt sitzenden Mund-Nasen-Bedeckung werden von den Mitarbeitenden direkt angesprochen und auf die Maskenpflicht hingewiesen. Dabei fragen die Bediensteten auch nach ärztlichen Attesten und Schwerbehindertenausweisen, weil diese von der Maskenpflicht befreien können (s. pdf-Anhang). Kann eine Befreiung nicht nachgewiesen werden und weigern sich die Betroffenen, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden, liegt ein „bußgeldbewährter Verstoß“ vor. Bisher wurden 24 solcher Verstöße festgestellt (Stand: 21.9.2020). Insgesamt liegt die Zahl der festgestellten Verstöße jedoch wesentlich höher: 1.789 Verstöße stellten die Bediensteten bislang im Kontrollzeitraum fest. Der ganz überwiegende Teil der betroffenen Personen trug dabei seine Mund-Nasen-Bedeckung nicht korrekt, etwa weil die Nase nicht bedeckt war. Im Falle eines wiederholten Verstoßes gegen die Maskenpflicht wird, da es sich dann um vorsätzliches Verhalten handelt, ein Bußgeld verhängt.

Unter welchen Voraussetzungen Menschen von der Maskenpflicht befreit sind, klärt ein vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt herausgegebenes Hinweisblatt. Die beiden wichtigsten Ausnahmen sind: Kinder bis zum 6. Lebensjahr und schwerbehinderte Menschen, die dies mit einem amtlichen Ausweis oder einem ärztlichen Attest nachweisen können, brauchen keine Maske zu tragen.


Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB)

Grundsätzlich gilt:

Bei Kontakten im öffentlichen Raum wird empfohlen, eine Mund-Nasen-

Bedeckung zu tragen.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung muss getragen werden:

1. Beim Aufenthalt in Geschäften und Läden.

2. Bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel.

3. Bei der Benutzung von Reisebussen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

4. Bei der Nutzung regelmäßiger Fahrdienste, mit denen pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderung zwischen dem Wohnort bzw. der Wohnstätte und Einrichtungen befördert werden.

Dies gilt nicht für

a. das Personal, wenn andere Schutzvorkehrungen getroffen werden

können.

b. Menschen mit Behinderungen oder gesundheitlich eingeschränkte

Personen, die nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung

tragen.

5. Beim Aufenthalt in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, in Schulen und Schulinternaten:

a. Lehrkräfte und Schüler sind verpflichtet, auf dem Schulgelände eine MNB bei sich zu haben.

b. Aus wichtigen Gründen kann die Schulleitung anordnen, dass außerhalb der Unterrichtsräume eine MNB zu tragen ist.

c. Einrichtungsfremde Personen (z.B. Eltern) sind verpflichtet, auf dem Schulgelände eine MNB zu tragen.

Menschen mit Behinderungen müssen in diesen Fällen eine Maske tragen, sofern sie dazu in der Lage sind.


Menschen mit Hörbehinderungen, müssen, sofern sie dazu in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Im Kontakt mit hörbehinderten Menschen, die auf das Ablesen der Lippen angewiesen sind, darf die Mund-Nasen-Bedeckung zeitweilig abgenommen werden.


Von der Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ausgenommen sind:

1. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.

2. Menschen mit Behinderungen, die nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, und dies mit einem amtlichen Schwerbehindertenausweis oder einem ärztlichen Attest glaubhaft machen. Schwerbehindertenausweis – ein bundeseinheitlicher Nachweis über den Status als Schwerbehinderter Mensch, den Grad der Behinderung und weitere gesundheitliche Merkmale – oder Attest reichen als eindeutiges Mittel zum Nachweis aus. Eine darüberhinausgehende Erklärung darf nicht abverlangt werden.


Den betroffenen Personen ist die Benutzung und der Aufenthalt in Geschäften, Einrichtungen oder von Dienstleistungen und Verkehrsmitteln ohne Mund-Nasen-Bedeckung erlaubt.

In den Hygienekonzepten bzw. im täglichen Umgang mit den Kunden und Kundinnen ist die Aufnahme von alternativen Infektionsschutzmaßnahmen (z.B. Abstandsregelungen bzw. Laufrichtungssteuerung, Bereitstellung von Desinfektion) zu prüfen und im besten Fall umzusetzen.

Das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt bittet alle Inhaberinnen und Inhaber, Betreiberinnen und Betreiber sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Geschäften, Einrichtungen oder Dienstleistern, diesen Menschen gleichberechtigt Zugang zu gewähren. Menschen mit Behinderungen oder gesundheitlich eingeschränkte Personen soll eine uneingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht werden.

Landeshauptstadt Dresden

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